Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der telefonvertrag.de GmbH, nachfolgend "telefonvertrag.de", und ihren Kunden.
§ 1 Identität und Anschrift des Unternehmers
Verträge kommen zustande zwischen Ihnen und uns, der telefonvertrag.de GmbH mit Sitz in Jahnstraße 64, 63150 Heusenstamm, gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Bayram Katilmis und Hasan Volkan Uysal eingetragen im Handelsregister Offenbach am Main unter HRB 52086 Steuernummer: XXX USt-IdNr.: DEXXX. EAR Registrierungsnummer: WEEE-RG.-Nr. DE XXX
telefonvertrag.de GmbH
Geschäftsführer Bayram Katilmis , Hasan Volkan Uysal
Bürgermeister-Mahr-Str. 2
63179 Obertshausen
Eingetragen beim Amtsgericht Offenbach am Main HRB 52086
USt-ID: DE331271864
Telefon: 06104-987 97 77
Telefax: 06104-987 97 771
E-Mail: kontakt@telefonvertrag.de
§ 2 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
2.1 Die nachstehenden Bedingungen gelten ausschließlich für die Lieferung von Waren und sonstigen Leistungen von Telefonvertrag.de an Verbraucher.
2.2 Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Telefonvertrag.de hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt. Anfragen zu diesen Bestimmungen können an kuontakt@telefonvertrag.de gerichtet werden.
2.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
3.1 Die Darstellung des Sortiments im Onlineshop Telefonvertrag.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
3.2 Der Kunde bestellt die von ihm gewünschte Ware / Dienstleistung durch Absendung der in der Bestellmaske vollständig auszufüllenden Angaben. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag mit aufgenommen hat. Der Vertrag kommt zustande wenn Telefonvertrag.de und ggf. der Drittanbieter (z.B. der Provider / Netzbetreiber bei Handyverträgen) dieses Angebot annehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Waren / Dienstleistungen. Telefonvertrag.de verpflichtet sich in diesem Fall dazu, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Die Erklärung der Annahme gegenüber dem Kunden erfolgt grundsätzlich durch die Auslieferung der Ware (unsere automatisch versandte Bestellbestätigung dient lediglich ihrer Information), im Falle der Zahlungsart Vorkasse erfolgt die Annahme bereits durch die Bestellbestätigung mit enthaltener Zahlungsaufforderung per E-Mail.
§ 4 Fälligkeit, Bezahlung und Verzug
4.1 Der Kaufpreis wird fällig 7 Tage netto nach Rechnungslegung. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt per Überweisung oder per Nachnahme in bar.
4.2 Kommt der Kunde in Verzug, ist Telefonvertrag.de berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen. Das Recht von Telefonvertrag.de, aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen oder einen weiteren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
§ 5 Widerrufsrecht
5.1 Widerrufsrecht für Verbraucher
Ein Widerrufsrecht (Warenlieferung und Erbringung von Dienstleistungen) gilt ausschließlich für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. Hierbei handelt es sich um jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
5.2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht - Lieferung von Waren
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma telefonvertrag.de GmbH, Jahnstraße 64, 63150 Heusenstamm, Telefonnummer: XXX, Telefaxnummer: XXX, E-Mail-Adresse: kontakt@telefonvertrag.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an unser Logistikzentrum (telefonvertrag.de GmbH, Jahnstraße 64, 63150 Heusenstamm) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Widerrufsrecht - Dienstleistungen
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma telefonvertrag.de GmbH, Jahnstraße 64, 63150 Heusenstamm, Telefonnummer: XXX, Telefaxnummer: XXX, E-Mail-Adresse: kontakt@telefonvertrag.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
5.3 Das Musterformular zur Ausübung des Widerrufrechts wird Ihnen im Rahmen der Bestellabwicklung per E-Mail und mit den weiteren Unterlagen zugesendet.
Widerrufsformular
Widerrufsformular als PDF-Datei herunterladen
§ 6 Einzelheiten zur Bestellung und Lieferung
6.1 Die Lieferung der Artikel von Telefonvertrag.de erfolgt nur nach Deutschland.
6.2 Die Lieferzeit beträgt ca. 3 - 5 Tage, sofern dies im einzelnen Angebot nicht anders angegeben ist.
6.3 Die termingerechte Auslieferung von Bestellungen kann nur im Umfang der verfügbaren Vorräte garantiert werden. Bei von Telefonvertrag.de zu vertretenden Lieferverzögerungen beträgt die Dauer der vom Kunden zu setzenden Nachfrist zwei Wochen; die Nachfrist beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung bei Telefonvertrag.de.
6.4 Ist das bestellte Produkt nicht verfügbar, weil Telefonvertrag.de ohne eigenes Verschulden von einem Lieferanten nicht beliefert wird, ist Telefonvertrag.de
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informiert und seine ggf. erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurück erstattet.
6.5 Versandkosten sind im jeweils angegebenen Einzelpreis bei Bestellungen mit Handyvertrag bereits enthalten. Bei Bestellungen ohne Handyvertrag werden die Versandkosten explizit im Bestellformular ausgewiesen. Die Lieferung erfolgt durch UPS oder einen anderen zuverlässigen Anbieter.
6.6 Alle Preise, die im Onlineshop angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
7.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Telefonvertrag.de.
7.2 Vor Übergang des Eigentums wird der Kunde über diese Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Telefonvertrag.de verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung des Kaufgegenstandes hat der Kunde Telefonvertrag.de sofort schriftlich Meldung zu machen und den Dritten unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum von Telefonvertrag.de hinzuweisen.
§ 8 Gewährleistung und Garantie
8.1 telefonvertrag.de haftet für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.
8.2 Eine zusätzliche Garantie besteht nur, wenn diese ausdrücklich in der Artikelbeschreibung und/oder Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel angegeben wurde.
§ 9 Haftung
9.1 Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie der Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziel des Vertrags notwendig ist.
9.2 Die Einschränkungen aus Abs. 1 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von telefonvertrag.de. Die Einschränkungen aus Abs. 1 gelten hingegen nicht, soweit telefonvertrag.de den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 10 Sonstige Vereinbarungen
10.1 Soweit nicht anderweitig vereinbart, bedarf die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden auf einen Dritten der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Telefonvertrag.de. Telefonvertrag.de wird diese Zustimmung nur aus wichtigem Grund versagen.
10.2 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ungültig sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
10.3 Auf Verträge zwischen telefonvertrag.de und Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften insbesondre des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
10.4 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten. Telefonvertrag.de ist jedoch berechtigt, die in Satz 1 genannten Kunden auch an ihrem Wohnsitzgericht zu verklagen.
10.5 Telefonvertrag.de entsorgt unentgeltlich gebrauchte Batterien und Akkumulatoren, wenn diese frei zugesandt oder am Firmensitz abgegeben werden. Die Rücknahme beschränkt sich auf Batterien, welche Telefonvertrag.de im Sortiment führt bzw. geführt hat sowie auf die Menge, derer sich ein Kunde üblicherweise entledigt. Bei der Rücksendung gebrauchter Batterien sind die Kontaktflächen der Batterien (+ und - ) isolierend abzukleben, da andernfalls Brandgefahr besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass Sie als Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet sind. Auf den Batterien befindet sich eine Grafik mit einer durchkreuzten Mülltonne, darunter das chemische Symbol des für die Einstufung als Schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls (Cd, Hg, oder Pb).
10.6 Vertragssprache ist deutsch.
10.7 Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und AGB per E-Mail zu. AGB Vertragssprache ist deutsch. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
§ 11 Online-Streitbeilegung (OS)
11.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.